Feb
17
Im Detail wollen die Freien Wähler unter anderem bei Ausgaben für Weiterbildungen und Stadtreinigung erhebliche Mittel einsparen. „Natürlich mache es mehr Spaß Geld auszugeben als zu sparen, aber sparen muss sein, um unsere Stadt wieder auf Kurs zu bringen“ erklärt Heiko Hinke. „Wir wollen mit unseren Sparmaßnahmen nicht die Qualität der Leistungen senken, sondern kreative, kostengünstigere Lösungen anregen, so der FWZ-Politiker weiter. Beispielsweise sehen die Mitglieder der Fraktion die Möglichkeit,
"Konsolidierung des städtischen Haushalts gerät ins stocken" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler
Jan
28
ZEITZ/MZ. Etwa 50 Bürger trafen sich Mittwochnachmittag am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Zeitzer Altmarkt zu einer Gedenkveranstaltung. Am Mittwoch vor 65 Jahren hatten sowjetische Soldaten im polnischen Auschwitz Tausende gequälte und ausgehungerte Menschen im größten Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis befreit. Seit 1995 gilt dieser Tag, der 27. Januar, als bundesweiter Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus. Daran erinnerte der Zeitzer Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP) in seiner Ansprache. Man dürfe das Grauen nicht vergessen, das von Deutschland ausging und Millionen Menschen das Leben kostete. Das sei man den umgebrachten Juden, Roma und Sinti ebenso wie politisch Engagierten, sich zu ihrer Religion Bekennenden, Behinderten, Kriegsgefangenen, schwulen und lesbischen Mitbürgern schuldig. Nach einer Schweigeminute legte Kunze am Fuße des Denkmals für die Opfer des Faschismus einen Kranz der Stadt Zeitz nieder. Ein weiterer Kranz kam von der Stadtfraktion "Freie Wähler Zeitz / Freiwillige Feuerwehr Zeitz" hinzu, Vertreter der KPD-Ortsgruppe Zeitz legten ein Blumengebinde nieder, ihnen folgten Bürger mit Blumensträußen.
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Geschrieben von Martin Exler
Jan
20
In den vergangen Tagen fanden die erste Ausschüsse des Stadtrats statt. Die Freien Wähler die sich im Gegensatz zu einigen anderen Fraktion schon inhaltlich mit dem Vorschlag des Haushaltsentwurf beschäftigt hatten, konnten für einige Ideen Mehrheiten gewinnen. Im Rahmen der Verhandlungen des Haushalts 2010 müssen alle Ausschüsse des Stadtrats befragt werden. Abschließend wird der Haushalt durch das gesamte Plenum der Stadträte beschlossen. Der erste mögliche Termin ist der 28, Januar. Am Montag verhandelten die Mitglieder des Bildungsausschuss über den Haushaltsentwurf. Der Vertreter der FWZ/FFW Stadtrat im Bildungsausschuss Matthias Enzmann berichtet: „Durch unsere gute Vorarbeit in der Fraktion hatten wir konkrete Vorschläge, welche zu konkreten Maßnahmen führen.“ In der Sitzung des Bildungsausschuss am Montag konnten die Vorschläge zu den Themen Veranstaltungen, Privatisierung der Märkte, Betriebskostenübernahme in stadteigenen Objekte durch die Nutzer und die Mieten für Gegenständen aus dem Schlosspark aufgenommen werden.
Der Vorsitzende des Bildungsausschuss Michael Sachse erläuterte, dass nur die Eintrittserhöhung im Schlosspark keine Mehrheit fand. Die Freien Wähler Zeitz und die Wählergruppe der Freiwilligen Feuerwehr setzten sich gegen eine Erhöhung der Grundsteuer im Stadtgebiet ein, um dies zu erreichen muss an einigen Schrauben etwas gedreht werden, so der Vorsitzende der FWZ Eugen Engel. Ziel einer Erhöhung der Tageseintritte ist es nicht den Bürgern von Zeitz den Zugang zu erschweren sondern die Kosten des Parks mehr auf die Schultern der Nutzer zu verlagern.
Im Rahmen der Diskussion wollen die FWZ/FFW die Einführung einer Familienkarte sowie an der Jahreskarte festhalten. „Die Preise für die Jahreskarte sind für jedermann bezahlbar“, so der Stadtrat und Familienvater Andreas Exler. Die Jahreskarte kostet 15€ und ermäßigt 10€. Die Familienkarte soll nach Idee der Freien Wähler 4€ kosten. „Alles in Allem hoffen wir das am 28. Januar die Verbesserungsvorschläge der FWZ/FFW in den neuen Haushalt eingehen und wir mit moderaten Sparmaßnahmen eine Erhöhung von Steuern verhindern.“ sagt abschließend Maik Sauppe.
Geschrieben von Martin Exler
Jan
15
Die Fraktion der FWZ/FFW setzt im Rahmen der Entwicklung der Stadt Zeitz auf Besserungen im Bereich der Ordnung und Sicherheit. „Die Stadt Zeitz hat seit Jahren eine Gefahrenabwehrverordnung, ohne durchgreifenden Verwarn- und Bußgeldkatalog“, so der Stadtrat Maik Sauppe. Immer wieder wird vor allem das Stadtbild von Besuchern, Bürgern und Händlern bemängelt. Ein wichtiger Bestandteil des Stadtbild ist die Ordnung in der Stadt. Im laufenden Prozess der Angleichung der Gefahrenabwehrverordnung wollen die FWZ/FFW einen konkreten Verwarn- und Bußgeldkatalog einführen. Den Verwaltungsmitarbeiter soll ein klarer Handlungsanweisung an die Hand gegeben werden, damit diese für mehr Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgen können. „Mit dieser Maßnahme wird die Attraktivität unserer schönen Stadt erhöht“, so Stadtrat Andreas Exler
Den Mitgliedern der Fraktion ist bewusst, dass man mit einem solchem Katalog niemand vor den Kopf stoßen kann, aber er ist notwendig, da ohne Sanktionen keine Regel eingehalten wird. „Wir wollen zu Beginn der Einführung des Katalogs den Bürgern die Konsequenzen eines Fehlverhaltens klar machen . So soll jeder erst verwarnt werden und erst bei wiederholter Ordnungswidrigkeit der Katalog greifen“, beschreibt Frank Kuhnla die Einführung der neuen Regelung. Auch empfiehlt die Fraktion FWZ/FFW dem
Oberbürgermeister die Einführung des Katalogs die Öffentlichkeit mit geeigneten Maßnahmen zu informieren.
Der vorgeschlagene Verwarn- und Bußgeldkatalog sieht mehrere konkrete Geldbußen für Ordnungswidrigkeit vor. „Im Gegensatz zur bestehenden Regelung wissen alle Beteiligten was auf einen zukommen kann, die aktuelle Gesetzesgrundlage sieht Bußgelder bis zu 5000€ vor. Das wollen wir ändern“, so Heiko Hinke von der FWZ. Beispielsweise soll das Ordnungsamt in der neuen Fassung „Kaugummi ausspucken“ mit 35€ ahnden oder „Nichtentfernung von Verunreinigungen durch eigene Tiere“ für 25€. „Alle Verwarngelder befinden sich in einem vertretbaren Spektrum“, so Maik Sauppe.
Die FWZ/FFW erhofft sich durch die Einführung eine Verbesserung der Situation in der Innenstadt. Die strikte Umsetzung des Verwarn- und Bußgeldkatalogs soll eine bessere Atmosphäre in der Stadt schaffen.
Geschrieben von Martin Exler
Jan
12
-Erhöhung der Grundsteuer in Zeitz nicht notwendig-
Am Samstagvormittag trafen sich die Mitglieder der Fraktion und des Vereins der Freien Wähler Zeitz e.V. und der Wählergruppe der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz um den Haushalt der Stadt für das Jahr 2010 zu besprechen. Aufgrund der drohenden Erhöhung der Grundsteuer in der Stadt Zeitz war diese Klausurtagung von höchster Wichtigkeit. Der Vorsitzende der Freien Wähler und Stadtratsvorsitzende Eugen Engel eröffnete die Tagung in den Räumen des Kreuzgangs der Moritzburg. Anwesend waren neben fünf Mitgliedern der Fraktion auch 8 Mitglieder der beiden Vereine. „ Das so viele von unseren Mitgliedern den Weg in die Moritzburg fanden, trotz der vielen Neujahresempfänge in den letzten Tagen zeigt, dass wir bei den FWZ/FFW auch Inhaltlich einiges bewegen wollen“, so Heiko Hinke (FWZ). Vor der Tagung war den Teilnehmern klar, dass die Stadt Zeitz vor einem großen Defizit steht und mehrere Jahre notwendig sind dieses Defizit abzubauen. In der sehr intensiven Diskussion, welche von Herrn Engel geleitet wurde, konnten viele Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung erörtert werden. Andreas Exler als langjähriger Finanzexperte in der Kommunalpolitik konnte Unklarheiten beseitigen und so zum besseren Verständnis der Formalitäten eines öffentlichen Haushalts beitragen. „Ich war begeistert wie tief und intensiv wir in die Thematik des Haushalts eingestiegen sind“, so der 34jährige Stadtrat. Als Ergebnis stellten Michael Sachse und Matthias Enzmann eine Einsparmöglichkeit in diesem Haushaltsjahr von bis zu 235.000€ fest. „Wenn alle unsere Vorschläge umgesetzt werden brauchen wir in diesem Jahr keine Steuern erhöhen!“, so Enzmann.
"Freie Wähler Zeitz gehen in Klausur" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler
Dez
10
Geschrieben von FWZ Redaktion
Dez
10
Ein Traum wird wahr, ja genau so können wir es beschreiben, wenn wir an "unser" Baby - die Eisbahn in Zeitz auf dem Neumarkt denken.
Aber erstmal zurück zum Anfang: Die Wirtschaftsförderungsgruppe der FWZ traf sich in regelmäßigen Abständen, um über eine Belebung der Stadt Zeitz und da speziell eine Belebung der Innenstadt zu diskutieren und Konzepte oder Ideen zu entwickeln. Anliegen war es ganz speziell den Neumarkt mit ein zu beziehen, da wir dort das meiste Potential gesehen haben, dass er bei einer Belebung zur Innenstadt beitragen kann. Irgendwann fiel von jemandem das Stichwort "Eisbahn". Da durchzog es uns wie einen Blitz, denn das erschien uns als geeignete Maßnahme, um den Markt zu beleben und den bis dato mit schlechtem Image behafteten Weihnachtsmarkt aufzuwerten.
Nach ausgiebiger Recherche und einer technischen Machbarkeitstudie wurden Preise eingeholt, mögliche Partner abgeklopft und Kalkulationen erstellt. Hier kristallisierten sich einige Probleme heraus: Wer soll die Bahn betreiben? Sicherheitsaspekte, geneigte Marktfläche, wie ausgleichen? Außerdem mussten Umstände bedacht werden wie Unterhaltungsprogramm, Bandenwerbung, Catering, Schlittschuhverleih usw. Alles Themen, die wir in einem Arbeitspapier zusammengefasst haben und bei einem persönlichen Termin im Büro des Oberbürgermeisters vorgestellt haben. Er war natürlich sofort von der Idee begeistert, aber musste gestehen, dass die Stadt nicht als Veranstalter auftreten kann, da es unter Umständen ein gewisses wirtschaftliches Risiko gibt und das kann im Rahmen einer Konsolidierung keine Stadt eingehen. Also mussten andere Lösungen her.
""A dream comes true"" vollständig lesen
Geschrieben von Mitglied der Freien Wähler Zeitz
Dez
10
Geschrieben von FWZ Redaktion
Okt
30
In der am 29.10.2009 stattgefundenen Ratssitzung der Stadt Zeitz war einer der Tagesordnungspunkte die Wahl des neuen Stadtratsvorsitzenden. Diese war leider nach dem überraschenden Tod des amtierenden Vorsitzenden Dr. Haberkorn notwendig geworden. Jedem Mitglied unserer Fraktion war bewusst, welche Lücke dies in den Stadtrat gerissen hat oder um es mit einfachen Worten zu sagen: „Er hat ein guten Job gemacht“. Mit Dr. Haberkorn war wieder Kompetenz und Sachverstand in den Stadtratsvorsitz eingezogen und dies hatte der Sitzungskultur nach der Wahl gut getan.
Die nun entstandene Lücke zu füllen ist keine leichte Aufgabe. Die Zukunft wird hoffentlich zeigen, wie gut es gelungen ist. Unsere Fraktion hat es sich nicht leicht gemacht eine Lösung zu finden, aber wenn
- Verständnis für ALLE im Stadtrat vertretenen Fraktionen,
- eine gewisse parlamentarische Erfahrung im Stadtrat,
- Neutralität und diplomatisches Geschick
in unseren Augen Grundvoraussetzung für die Aufgabe des Stadtratsvorsitzenden sind, so war Eugen Engel der richtige Kandidat und wir haben mit diesem Vorschlag den notwendigen Konsens mit der FDP gefunden. Folgerichtig hatte diese dann gestern auch Eugen Engel als 1. Stadtratsvorsitzenden vorgeschlagen. Es war schade sehen zu müssen, dass trotz des Mangels an einem eigenen Kandidaten wieder einige Fraktionen die Wahl unnötig komplizieren wollten. Dennoch erhielt Eugen Engel die notwendigen Stimmen und auf diesem Weg wollen wir ihm zur Wahl gratulieren und alles Gute und Durchhaltekraft für seine Aufgabe wünschen. Es wird kein leichter Weg sein, dennoch glauben wir, dass er seiner Verantwortung gerecht wird und zukünftig bei seiner Arbeit auf die Unterstützung aller Stadträte bauen kann.
„Ein Amt von einem bedeutenden Vorgänger zu übernehmen, heißt, sich einem großen Anspruch zu stellen.“
Geschrieben von FWZ Redaktion
Sep
21
Am letzten Donnerstag fand wieder eine Stadtratsitzung statt. Es standen für unsere Stadt wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung, deren Ursprung zum großen Teil noch in der letzten Legislaturperiode zu finden sind. Es ging unter anderem um die Einstellung von Mitteln für das Konjunkturprogramm in den Haushalt von Theißen, es ging um die Verabschiedung des Haushaltes 2009 mit dem dazu notwendigen Konsolidierungskonzept und nicht zuletzt ging es auch um die Fortschreibung des Bebauungsplans in der Friedensstrasse. Obwohl es eigentlich eine Sitzung sein sollte, in der die vorher in den Ausschüssen beratenen Beschlüsse nur noch hätten – in welcher Richtung auch immer – gefasst werden müssen, wurde es wieder wie in der „guten alten Zeit“. Mit dem entsprechenden mehr oder weniger großen Unterhaltungsfaktor wurden Reden gehalten, Polemik betrieben und jede dieser Vorlage am Thema vorbei zerredet. Schade, das berechtigte Kritik an diesem Verhalten – nach dem Motto „Wem die Jacke passt, der zieht sie sich an“ – nur dazu führte dieses Verhalten auf die Spitze treiben. Nun gut, fassen wir doch mal die Fakten zu den oben genannten Punkten zusammen:
- Sanierung Schule Theißen: Es gibt einen Gebietsänderungsvertrag mit Theißen in dem Anfang des Jahres der Zeitzer Stadtrat der Verwendung dieser Mittel zugestimmt hat – und Punkt. Es ging nicht um Halbwissen über Schulsysteme und die Überheblichkeit, Schulen auf Zeitzer Gebiet jederzeit gut zu finden und den Theißenern in die Gestaltung ihrer Gemeinde zu greifen ist auch nicht der richtige Weg.
- Erhöhung der Grundsteuer: Nachweislich reden wir bis jetzt nur von dem Plan die Grundsteuer zu erhöhen. Fakt ist auch, dass die Kommunalaufsicht diese Forderung gestellt hat, um insgesamt dem Haushalt zuzustimmen, der wiederum notwendig ist, um weitere Mittel für unsere Stadt zu erhalten. Wo war die Kritik der Stadträte zum Jahresbeginn, als die damalige Bürgermeisterin im Stadtrat sinngemäß zum Ausdruck brachte, dass sie zwar weiß, dass ihre Konsolidierung rechtlich nicht ganz so korrekt wäre, aber sie es drauf ankommen lassen wollte?
- Fortschreibung des Bebauungsplans: Niemand hat mit diesem Beschluss den Bau des „Michelparks“ nachträglich legitimiert, denn das hat je schon der alte Stadtrat getan. Aber da die damaligen Entscheidungsträger der Stadtverwaltung soviel damit zu tun hatten schnell, sehr schnell die Bäume in diesem Gebiet zu fällen blieb keine Zeit, den Bebauungsplan in Gänze rechtlich richtig zu gestalten. Das wurde jetzt nachgeholt – nicht mehr und nicht weniger.
Bei allen Beschlüssen im Stadtrat gilt immer noch die Aussage von Kant: „Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Rechte angepasst werden. Alle Politik muss ihr Knie vor dem Rechte beugen“
Auch die Vorwürfe hier und da, dass die FWZ/FFW der FDP zu nahe stehen würden, bedürfen noch einer Klarstellung. Im Stadtrat geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten und Parteiprogramme. Es geht darum den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden und damit Entscheidungen im Interesse aller Zeitzer Bürger zu treffen. Nun kann man sich hinter der Enthaltungskarte als Stadtrat verstecken oder man hat eine Meinung und in dem Fall waren wir halt derselben Meinung. Der Haushalt 2010 wird die Weichen stellen, wie es für unsere Verwaltungsgemeinschaft in Zukunft weiter geht und dort sollten wir gestaltend und kritisch eingreifen. Es ist bedauerlich, das so wenige verinnerlicht haben, dass wir jetzt die Chance haben wirklich mal etwas neu und besser zu machen und die letzte Stadtratssitzung nichts weiter war, als überfällige Entscheidungen zu einem Abschluss zu bringen.
Geschrieben von Gunther Emmrich