Okt
5
Wie wir kurz nach der Abstimmung über unser Facebook und Twitter Seiten gemeldet haben, stimmten im letzten Stadtrat eine Mehrheit der Volksvertreter gegen die Schaffung von mehr Parkplätzen am Neumarkt. Hier ein Bericht aus der Mitteldeutschen Zeitung:
Die Unterschriftenliste ist lang: 24 Händler und
Gewerbetreibende von Neumarkt, Kramerstraße und Luthergasse sprechen
sich für die zusätzlichen zehn Kurzzeitparkplätze auf dem Neumarkt aus.
Die sind allerdings erst einmal vom Tisch: Eine knappe Mehrheit von 19
zu 15 Stimmen im Zeitzer Stadtrat
lehnte den Vorschlag der Freien Wähler / Freiwillige Feuerwehr ab.
Deren Stimmen reichten mit denen von FDP und Wir / Unabhängige / KPD
gegen die anderen nicht aus. Allerdings soll das
Parkraumbewirtschaftungskonzept fortgeschrieben werden (die MZ
berichtete).
Die Freien Wähler hatten die Parkplatzdebatte
in Zeitz angeschoben. Von ihnen kam auch der Vorschlag, am Neumarkt
nachträglich zehn Stellflächen zum Kurzzeitparken einzurichten. Genau
das fordern die Händler seit Jahren. Auch als Unterstützung dafür, dass
sie diesen teuer und aufwendig sanierten Platz zu beleben versuchen. Der
Bauausschuss hatte sich allerdings mehrheitlich gegen neue Stellflächen
ausgesprochen. Hauptargument: Der Platz sei nach dem ausdrücklichen
Willen der Anlieger autofrei gestaltet worden, man könne ihn nicht
wieder umbauen. Auch die Kosten, geschätzte 20 000 Euro, spielten eine
Rolle. Im Hauptausschuss wendete sich das Blatt. Vor allem andere
Mehrheitsverhältnisse als im Bauausschuss sorgten dafür, dass sich
sieben Räte gegen den Beschluss des Bauausschusses (bei viermal
Zustimmung und einer Enthaltung) aussprachen. Damit schienen die
zusätzlichen Stellflächen zum Greifen nahe. Doch der Stadtrat machte
einen Strich durch die Rechnung.
"FWZ setzt sich für mehr Parkplätze in der Innenstadt ein - knappe Mehrheit im Stadtrat dagegen!" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler
Sep
28
"Protest" ist die Antwort der Anlieger der Weberstraße auf die Überlegung im Verkehrsentwicklungskonzept, den Einbahnstraßenverkehr in Zeitz bis auf die Kalkstraße in allen innerstädtischen Straßen aufzuheben. So war es auch verständlich, dass es eng wurde, nachdem alle Interessenten einen Platz in der "Küche" des Green Island Pubs in der Einbahnstraße Weberstraße gefunden hatten, um beim Bürgerforum dabei zu sein. Eingeladen hatte die Fraktion Freie Wähler Zeitz / Freiwillige Feuerwehr zu dieser vorgezogenen Debatte - Bürgerversammlungen sind geplant, wenn das überarbeitete Konzept Ende Oktober vorliegt.
So konnte die Versammlung vom Montagabend auch erst einmal dazu dienen, die Teilnehmer einheitlich auf den zurzeit aktuellen Wissensstand zu bringen. Dafür sorgte nach der Begrüßung Stadtratsvorsitzender Eugen Engel (FWZ / FFW) (siehe "Konzept - Weniger und ruhigerer Verkehr). André Mangold meldete gleich als Erster seine Bedenken an. Der Berufskraftfahrer muss mit Containertransporten oft durch die Weberstraße und die sei jetzt schon zu eng - keine Chance für Gegenverkehr. Die Befürchtung, Anwohner könnten wegziehen, Unternehmer ihre Geschäfte aufgeben, sitzt tief unter den Anwohnern. Dabei kann niemand sagen, ob ihre schlichte Rechnung tatsächlich aufgeht: 6 000 Fahrzeuge fahren, rasen mitunter, jetzt jeden Tag in einer Richtung durch die Weberstraße. Macht im Gegenverkehr 12 000, so die Folgerung. An dieser Stelle ergriff Karl Melzer das Wort. Er brachte die Frage auf den Punkt: "Was wollen wir? Autos, die durch die Stadt blasen, um schnell weg zu kommen oder weniger Verkehr, Autos, die langsam durch die Innenstadt fahren?" Letzteres hat er in vielen anderen Städten erlebt und den Effekt gespürt: "Wenn die Innenstadt Probleme macht beim Durchrauschen, dann nehme ich die Umgehung."
zu lesen unter:
MZ-Web
"Zündstoff Einbahnstraße - FWZ diskuttiert mit Zeitzer Bürgern" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler
Sep
22
Die Stadtratsfraktion der FWZ/FFW lädt ein zum:
Bürgerforum
"Verkehrsentwicklungskonzept
der Stadt Zeitz"
Green Island Pub Zeitz
Weberstraße 25
Montag, 27.09.2010
18:00 Uhr
Veränderungen können Fluch oder Segen sein. Welche möglichen Auswirkungen hat das neue Verkehrsentwicklungskonzept der Stadt Zeitz. Die Stadträte der Fraktion Freie Wähler Zeitz und der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz möchten mit Ihnen über die Zukunft der Verkehrsführung in Zeitz diskutieren.
„Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“
Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker
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Geschrieben von Martin Exler
Sep
21
Zum letzten Bauausschuss wurde den Abgeordneten des Stadtrats die neue Parkraumkonzeption vorgestellt. Die Konzeption beschreibt den Ist-Zustand der Parkplatzsituation in Zeitz und versucht einen Blick in die zukünftige Gestaltung zu geben.
Die Fraktion der FWZ und der FFW hat eine solche Konzeption vor einigen Monaten von der Stadtverwaltung gefordert. „Jetzt haben wir die Konzeption auf dem Tisch und müssen leider einige Mängel feststellen“, so Stadtrat Andreas Exler. In der ursprünglichen Forderung der Freien Wähler Zeitz ging es um eine ganzheitliche Betrachtung des Parkraumes in der Stadt Zeitz. Im vorliegenden Konzept ist dies unvollständig umgesetzt, beispielsweise fehlt der WBG Parkplatz so Exler weiter.
„Nur im Bereich Altmarkt, Michaeliskirchhof, Besenstraße soll die Gebührenpflicht erhalten bleiben.“, beschreibt Heiko Hinke die Forderung der FWZ/FFW. Die Fraktion der FWZ/FFW fordert außerdem, dass der Parkplatz am Steinsgraben, welcher bis dato oftmals ganztägig von Mitarbeitern der Stadtverwaltung genutzt wird, in die Gebührenpflicht einbezogen wird, so Hinke.
Weiterhin sollen nach den Vorstellung der Fraktion sämtliche mechanische Parkuhren abgebaut und nicht mehr erneuert werden, da sich der finanzielle Aufwand nicht lohnt.
In den anderen Parkbereichen der Stadt soll kostenloses zeitlich beschränktes Parken ermöglicht werden, erklärt Eugen Engel.
Entscheidend für die Umsetzung der Vorschläge der FWZ/FFW ist es, die Kontrolltätigkeit durch die Stadtverwaltung zu erhöhen.
Die Fraktion wird die Kritik an der Konzeption im Hauptausschuss und Stadtrats in den nächsten Tagen einbringen und auf die Änderung des Konzept einwirken.
Geschrieben von Martin Exler
Sep
21
Mit großem Interesse haben die Mitglieder der FWZ/FFW die Einladung und öffentliche Diskussion zur Vorbereitung des Weihnachtsmarkts wahrgenommen. Einige Mitglieder der Fraktion sowie des Vereins der Freien Wähler sind aktiv im Kuratorium dabei.
„Es ist der richtige Weg, endlich alle Beteiligte in ein Boot zu holen um einen attraktiven Markt in Zeitz zu etablieren“, so Heiko Hinke von den FWZ. Aber, so Hinke weiter, muss eine solches Kuratorium Anfang des Jahres stattfinden und langfristig müssen die Märkte unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten geplant werden. Dies könnte auch ohne die Stadtverwaltung organisiert und durchgeführt werden.
Die Fraktion der FWZ/FFW hofft auf einen schönen Weihnachtsmarkt der viele Besucher in unser Stadt locken kann. Hierbei ist nicht die Frage wo der Markt stattfindet von Interesse sondern mit welcher Qualität er durchgeführt wird.
„Die Beteiligten sollten ihr Energie in die Qualitätsfrage stecken“, so der Fraktionsvorsitzende der FWZ/FFW Stephan Schwarz. „Es ist wichtig, dass die Stadtverwaltung es in der kürze der Zeit schafft einen attraktiven Markt mit hochwertigem Kulturprogramm zu organisieren. Im Stadtrat müssen wir uns verständigen, wie wir langfristig die Vermarktung der Stadt und die Betreibung der Märkte organisieren.“ so Schwarz abschließend.
Die FWZ/FFW werden mit ihren Möglichkeiten sich am aktuellen Prozess mit Ideen beteiligen sowie langfristig sich im Herbst mit den aktuellen Fragen für das Weihnachtsfest 2011 beschäftigen.
Geschrieben von Martin Exler
Feb
17
Im Detail wollen die Freien Wähler unter anderem bei Ausgaben für Weiterbildungen und Stadtreinigung erhebliche Mittel einsparen. „Natürlich mache es mehr Spaß Geld auszugeben als zu sparen, aber sparen muss sein, um unsere Stadt wieder auf Kurs zu bringen“ erklärt Heiko Hinke. „Wir wollen mit unseren Sparmaßnahmen nicht die Qualität der Leistungen senken, sondern kreative, kostengünstigere Lösungen anregen, so der FWZ-Politiker weiter. Beispielsweise sehen die Mitglieder der Fraktion die Möglichkeit,
"Konsolidierung des städtischen Haushalts gerät ins stocken" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler
Jan
28
ZEITZ/MZ. Etwa 50 Bürger trafen sich Mittwochnachmittag am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Zeitzer Altmarkt zu einer Gedenkveranstaltung. Am Mittwoch vor 65 Jahren hatten sowjetische Soldaten im polnischen Auschwitz Tausende gequälte und ausgehungerte Menschen im größten Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis befreit. Seit 1995 gilt dieser Tag, der 27. Januar, als bundesweiter Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus. Daran erinnerte der Zeitzer Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP) in seiner Ansprache. Man dürfe das Grauen nicht vergessen, das von Deutschland ausging und Millionen Menschen das Leben kostete. Das sei man den umgebrachten Juden, Roma und Sinti ebenso wie politisch Engagierten, sich zu ihrer Religion Bekennenden, Behinderten, Kriegsgefangenen, schwulen und lesbischen Mitbürgern schuldig. Nach einer Schweigeminute legte Kunze am Fuße des Denkmals für die Opfer des Faschismus einen Kranz der Stadt Zeitz nieder. Ein weiterer Kranz kam von der Stadtfraktion "Freie Wähler Zeitz / Freiwillige Feuerwehr Zeitz" hinzu, Vertreter der KPD-Ortsgruppe Zeitz legten ein Blumengebinde nieder, ihnen folgten Bürger mit Blumensträußen.
mehr unter: MZ-Artikel
Geschrieben von Martin Exler
Jan
20
In den vergangen Tagen fanden die erste Ausschüsse des Stadtrats statt. Die Freien Wähler die sich im Gegensatz zu einigen anderen Fraktion schon inhaltlich mit dem Vorschlag des Haushaltsentwurf beschäftigt hatten, konnten für einige Ideen Mehrheiten gewinnen. Im Rahmen der Verhandlungen des Haushalts 2010 müssen alle Ausschüsse des Stadtrats befragt werden. Abschließend wird der Haushalt durch das gesamte Plenum der Stadträte beschlossen. Der erste mögliche Termin ist der 28, Januar. Am Montag verhandelten die Mitglieder des Bildungsausschuss über den Haushaltsentwurf. Der Vertreter der FWZ/FFW Stadtrat im Bildungsausschuss Matthias Enzmann berichtet: „Durch unsere gute Vorarbeit in der Fraktion hatten wir konkrete Vorschläge, welche zu konkreten Maßnahmen führen.“ In der Sitzung des Bildungsausschuss am Montag konnten die Vorschläge zu den Themen Veranstaltungen, Privatisierung der Märkte, Betriebskostenübernahme in stadteigenen Objekte durch die Nutzer und die Mieten für Gegenständen aus dem Schlosspark aufgenommen werden.
Der Vorsitzende des Bildungsausschuss Michael Sachse erläuterte, dass nur die Eintrittserhöhung im Schlosspark keine Mehrheit fand. Die Freien Wähler Zeitz und die Wählergruppe der Freiwilligen Feuerwehr setzten sich gegen eine Erhöhung der Grundsteuer im Stadtgebiet ein, um dies zu erreichen muss an einigen Schrauben etwas gedreht werden, so der Vorsitzende der FWZ Eugen Engel. Ziel einer Erhöhung der Tageseintritte ist es nicht den Bürgern von Zeitz den Zugang zu erschweren sondern die Kosten des Parks mehr auf die Schultern der Nutzer zu verlagern.
Im Rahmen der Diskussion wollen die FWZ/FFW die Einführung einer Familienkarte sowie an der Jahreskarte festhalten. „Die Preise für die Jahreskarte sind für jedermann bezahlbar“, so der Stadtrat und Familienvater Andreas Exler. Die Jahreskarte kostet 15€ und ermäßigt 10€. Die Familienkarte soll nach Idee der Freien Wähler 4€ kosten. „Alles in Allem hoffen wir das am 28. Januar die Verbesserungsvorschläge der FWZ/FFW in den neuen Haushalt eingehen und wir mit moderaten Sparmaßnahmen eine Erhöhung von Steuern verhindern.“ sagt abschließend Maik Sauppe.
Geschrieben von Martin Exler
Jan
15
Die Fraktion der FWZ/FFW setzt im Rahmen der Entwicklung der Stadt Zeitz auf Besserungen im Bereich der Ordnung und Sicherheit. „Die Stadt Zeitz hat seit Jahren eine Gefahrenabwehrverordnung, ohne durchgreifenden Verwarn- und Bußgeldkatalog“, so der Stadtrat Maik Sauppe. Immer wieder wird vor allem das Stadtbild von Besuchern, Bürgern und Händlern bemängelt. Ein wichtiger Bestandteil des Stadtbild ist die Ordnung in der Stadt. Im laufenden Prozess der Angleichung der Gefahrenabwehrverordnung wollen die FWZ/FFW einen konkreten Verwarn- und Bußgeldkatalog einführen. Den Verwaltungsmitarbeiter soll ein klarer Handlungsanweisung an die Hand gegeben werden, damit diese für mehr Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgen können. „Mit dieser Maßnahme wird die Attraktivität unserer schönen Stadt erhöht“, so Stadtrat Andreas Exler
Den Mitgliedern der Fraktion ist bewusst, dass man mit einem solchem Katalog niemand vor den Kopf stoßen kann, aber er ist notwendig, da ohne Sanktionen keine Regel eingehalten wird. „Wir wollen zu Beginn der Einführung des Katalogs den Bürgern die Konsequenzen eines Fehlverhaltens klar machen . So soll jeder erst verwarnt werden und erst bei wiederholter Ordnungswidrigkeit der Katalog greifen“, beschreibt Frank Kuhnla die Einführung der neuen Regelung. Auch empfiehlt die Fraktion FWZ/FFW dem
Oberbürgermeister die Einführung des Katalogs die Öffentlichkeit mit geeigneten Maßnahmen zu informieren.
Der vorgeschlagene Verwarn- und Bußgeldkatalog sieht mehrere konkrete Geldbußen für Ordnungswidrigkeit vor. „Im Gegensatz zur bestehenden Regelung wissen alle Beteiligten was auf einen zukommen kann, die aktuelle Gesetzesgrundlage sieht Bußgelder bis zu 5000€ vor. Das wollen wir ändern“, so Heiko Hinke von der FWZ. Beispielsweise soll das Ordnungsamt in der neuen Fassung „Kaugummi ausspucken“ mit 35€ ahnden oder „Nichtentfernung von Verunreinigungen durch eigene Tiere“ für 25€. „Alle Verwarngelder befinden sich in einem vertretbaren Spektrum“, so Maik Sauppe.
Die FWZ/FFW erhofft sich durch die Einführung eine Verbesserung der Situation in der Innenstadt. Die strikte Umsetzung des Verwarn- und Bußgeldkatalogs soll eine bessere Atmosphäre in der Stadt schaffen.
Geschrieben von Martin Exler
Jan
12
-Erhöhung der Grundsteuer in Zeitz nicht notwendig-
Am Samstagvormittag trafen sich die Mitglieder der Fraktion und des Vereins der Freien Wähler Zeitz e.V. und der Wählergruppe der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz um den Haushalt der Stadt für das Jahr 2010 zu besprechen. Aufgrund der drohenden Erhöhung der Grundsteuer in der Stadt Zeitz war diese Klausurtagung von höchster Wichtigkeit. Der Vorsitzende der Freien Wähler und Stadtratsvorsitzende Eugen Engel eröffnete die Tagung in den Räumen des Kreuzgangs der Moritzburg. Anwesend waren neben fünf Mitgliedern der Fraktion auch 8 Mitglieder der beiden Vereine. „ Das so viele von unseren Mitgliedern den Weg in die Moritzburg fanden, trotz der vielen Neujahresempfänge in den letzten Tagen zeigt, dass wir bei den FWZ/FFW auch Inhaltlich einiges bewegen wollen“, so Heiko Hinke (FWZ). Vor der Tagung war den Teilnehmern klar, dass die Stadt Zeitz vor einem großen Defizit steht und mehrere Jahre notwendig sind dieses Defizit abzubauen. In der sehr intensiven Diskussion, welche von Herrn Engel geleitet wurde, konnten viele Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung erörtert werden. Andreas Exler als langjähriger Finanzexperte in der Kommunalpolitik konnte Unklarheiten beseitigen und so zum besseren Verständnis der Formalitäten eines öffentlichen Haushalts beitragen. „Ich war begeistert wie tief und intensiv wir in die Thematik des Haushalts eingestiegen sind“, so der 34jährige Stadtrat. Als Ergebnis stellten Michael Sachse und Matthias Enzmann eine Einsparmöglichkeit in diesem Haushaltsjahr von bis zu 235.000€ fest. „Wenn alle unsere Vorschläge umgesetzt werden brauchen wir in diesem Jahr keine Steuern erhöhen!“, so Enzmann.
"Freie Wähler Zeitz gehen in Klausur" vollständig lesen
Geschrieben von Martin Exler