Es ist geschafft, zumindest mit dem Wahlkampf. Denn morgen ist Wahl und wir hoffen, dass zwischenzeitig jeder weiß, wen oder was er wählen soll. Wenn nicht dann geben Sie einfach uns Ihre Stimme. Wir garantieren, da machen Sie nichts falsch.

Wir danken schon jetzt allen Wählern und ganz besonders denen, die unsere Kandidaten wählen oder wählen werden und werden uns am Monatg mit einen amtlichen und hoffentlich für alle Seiten zufriedenstellenden Wahlergebnis zurück melden zu können. Bis dahin schicken wir Sie  in einen hoffentlich nicht so verregneten Sonntag zum Wählen.

Vielen Dank,

Ihre Freien Wähler mit der der Unterstützung von BIT und FFW

Zeitz und die Wahlwerbung der Freien Wähler haben den Weg ins Fernsehen geschafft. Nein Spass beiseite. Der Umstand, dass rund 50000 Wahlbenachrichtigungskarten, die die Einwohner unserer Stadt für die Kommunalwahl und Europawahl bekommen sollten, bei der Deutschen Post abhandegekommen sind, auch auf intensives Suchen waren sie nicht auffindbar, war dem MDR ein Beitrag wert. Dies spricht für die Zustellqualität der Post und so durften unsere Wahlplakate ganz Deutschland bestaunen. Mal sehen, ob die Zugriffe auf diese Seite steigen ;-).  Schaut selbst http://www.mdr.de/mdr-um-4/video195230.html .

Nun ja die Stadt hat die Wahlbenachrichtigungen bereits nachdrucken lassen und nächste Woche sollen sie allen Wahlberechtigten zugestellt sein. Trotzdem kann man die Unterlagen für die Briefwahl bei der Stadtverwaltung auch jetzt schon abfordern bzw. dies online erledigen http://www.zeitz.de/de/homepage_de/online-wahlschein-20016065.html .

Sa 02.Mai: Auch unsere Großplakate haben den Weg in die Öffentlichkeit geschafft. Selbst wenn die Wahl um das Europaparlament und den Landrat für uns selbst mangels eigener Kandidatur kein Thema sind, haben wir weder Kosten noch Mühe gescheut, um im bunten Wahlkampftreiben auch im großen Format auf uns aufmerksam zu machen. Es gibt auf kommunaler Ebene im Stadtrat und Kreistag eine Alternative zu den großen Volksparteien. Schenken Sie uns am 25.05.2014 ihre Stimme, damit wir parteiunabhängig auch Ihre Interessen vor Ort vertreten können.

Fr. 28.Mrz: Die Plakate hängen jetzt auch. So jetzt kann uns hoffentlich jeder wahrnehmen. Wir haben nicht nur viele Plakaten gehängt, sondern waren als unabhängige Wählervereinigung mit der Verstärkung der Freiwilligen Feuerwehr und der Bürgerinitiative Theißen in der letzten Legislaturperiode die größte Stadtratsfraktion. Daran wollen wir mit unserer Arbeit ab Juli wieder anknüpfen. Schenken Sie uns Ihre Stimmen, damit dies gelingt.

Do 24.Apr.: Der Wahlkampf ist eröffnet. Dieses Gefühl konnte man haben, wenn man heute in der MZ den nachfolgenden Artikel las: http://www.mz-web.de/zeitz/-freiwillige-feuerwehr-zeitz-das-dilemma-mit-der-neuen-technik,20641144,26936712.html . Unabhängig davon, dass man nicht weiß, warum die Redakteurin, die unsere Fraktion und das dortige Mitglied der freiwilligen Feuerwehr um keine Stellungnahme zu diesem Thema bat, die Einschätzung des Stadtrates als Protzbau so plakativ in die Zeitung übernahm, lassen sowhl der Artikel als auch die Aussage des zitierten Stadtrates eine gewisse Objektivität vermissen. Zum einen werden Stadtratsbeschlüsse, die aus dem Jahr 2009 und zeitiger stammen mit der aktuellen Haushaltslage in Zusammenhang gebracht, zum anderen fehlt es für eine subjektive Einschätzung der Höhe der Eigenleistung der Stadt Zeitz für den Umbau des Altmarktes, an einer realistischen Vergleichszahl.

Gewiss hätte man 2009 auch nur die Erneuerung des Oberflächenbelages des Altmarktes beschließen können. Die dafür kalkulierten Kosten waren jedoch damals annähernd gleich hoch, wie der damals kalkulierte Eigenanteil der Stadt Zeitz für die gesamte Neugestaltung des Altmarktes. Konkret hätten beide Ausführungen die gleiche wirtschaftliche Belastung für die Stadt mit sich gebracht. Die Mehrheit der Stadträte stimmte 2009 für einen gesamten Umbau des Altmarktes unter Inanspruchnahme des Förderprogrammes Attraktive Stadtteilzentren.

Dies bedeutet nicht, dass die unendlich scheinende Bauzeit und die sich einstellenden Kostenweitungen, die bisher dem Stadtrat durch die Verwaltung noch nicht näher gebracht wurde, beführ wortet werden. Dennoch kann man nicht negieren, dass die Baumaßnahme in einigen Tagen abgeschlossen ist und unsere Stadt unter erheblichen Einsatz von Fördermitteln, ihren größten Platz neu gestalten konnte.

Die aktuelle Nichtgenehmigung des städtischen Haushaltes, durch die Kommunalaufsicht (siehe dazu auch unsere Stellungnahme unten) macht uns jetzige Probleme deutlich, die es unter realistischer Einschätzung der aktuelle Lage und Leistungsfähigkeit, ohne stumpf zurück zu blicken, zu lösen gilt. Diesen Arbeitsstil haben wir uns „auf die Fahnen geschrieben“ (auch wenn man sich heute nichts mehr auf die Fahnen schreibt). Lassen sie uns mit Realismus, Sachverstand und Transparenz in die Zukunft blicken und diese nachhaltig gestalten.

Auch wenn Wahlkampf gewiss immer etwas plakativ ist, schauen sie bitte hinter die Köpfe der Kandidaten und lesen sie, wofür diese antreten und stehen. Und am allerwichtigsten, gehen sie Wählen, und falls Ihre Stimmen auf der Liste 18 landen, freut uns das umso mehr.

Mi, 23.Apr.: Die Plakate sind geklebt. Den fleißigen Mitstreitern und Helfern sei dank. Gemeinsam ging es trotz der Stückzahlen schneller, als gedacht. Die nächsten Tage werden sie gehängt (die Plakate selbstverständlich).

Mi, 16.Apr.: Unsere Wahlplakate sind im Druck. Wie immer fast auf den letzten Drücker haben wir die Plakate für den Wahlkampf in den Druck gegeben. Nächste Woche wird geklebt und gehängt. Da gibt es viel zu tun. Wir sehen uns.

Mi, 09:Apr.: Die kommunalaufsichtliche Genehmigung des stätischen Haushaltes für 2014 scheint weiter in die Ferner zu rücken. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.03.2014 zwar den Haushaltsplanentwurf 2014 mehrheitlich beschlossen. Selbiger war auch ausgeglichen. Auf Grund der vorgesehenen notwendigen Kreditaufnahmen musste er jedoch durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden.

Bereits im Vorfeld der Beschlussfassung hatte unser Fraktion Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit geäußert. Es war ausdrücklich die Forderung erhoben worden, den Haushalt im Vorfeld der Beschlussfassung mit der Kommunalaufsicht abzustimmen. Dies hielt die Stadtverwaltung jedoch nicht für notwendig.

Nachdem nunmehr vorliegenden Schriftverkehr der Kommunalaufsicht mit der Stadt Zeitz, fordert erstgenannte, nach über einem Monat nach der Beschlussfassung, immer noch Unterlagen nach, die die Stadt Zeitz bis dato nicht vorlegt. Ebenso rügt sie zahlreichen formelle und auch inhaltliche Verstöße gegen den Haushalt, so auch nach § 2 II GemHVO, Doppik.

Die Kommunalaufsicht schätzt weiter ein, dass den Stadträte nicht nur unter Umständen bei der Beschlussfassung nicht alle entscheidungserheblichen Unterlagen vorgelegen haben , sondern der jetzige Haushaltsplan 2014 insgesamt ein Verstoß gegen den Grundsatz der Haushaltswahrheit und Klarheit darstellt.

Nicht dass man zu hoffen vermag, dass durch kurzfristiges Nachreichen der Unterlagen der Disput zwischen der Stadt Zeitz und der Kommunalaufsicht schnell beendet ist, streitet man lieber über die Angemessenheit von Fristen, innerhalb derer die Stadt Zeitz die immer noch nicht beigebrachten Unterlagen und Erklärungen an die Kommunalaufsicht ausreichen soll.

Es bleibt aus Sicht unserer Fraktion an dieser Stelle nur zu hoffen, dass obige Auseinandersetzung nicht die gleiche Gangart bekommt, wie Auseinandersetzungen zu Fragen der Genehmigungsfähigkeit der Haushalte der Stadt Zeitz und der Kommunalaufsicht in den Vorjahren . In einem solchen Fall wäre mit einer Genehmigung vor Ende dieser Legislatur, mithin bis zum Juni 2014 nicht zu rechnen.

Leider bewahrheitet sich wieder, dass ein beschlossener Haushalt erst dann eine Kommune in die Lage versetzt, zu agieren und damit auch investieren zu können, wenn er den Voraussetzungen der Genehmigungsbehörde genügt.

Mi, 09.Apr.:Wir laden sie herzlich ein, an der morgigen öffentliche Stadtratssitzung um 17.00 Uhr im Friedenssaal des Rathauses teilzunehmen.

Hier ein Blick auf die Tagenordnung:

http://www.ratsinfo-online.de/zeitz-bi/to010.asp?SILFDNR=2524&options=4

Di, 08.Mrz: Nachdem sowohl der Wahlausschuss des Burgenlandkreises als auch der Wahlausschuss der Stadt Zeitz im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 25.05.2014 ihre ersten Sitzungen hatten, wurden unsere beiden Kandidatenlisten ohne Einschränkungen zur jeweiligen Wahl zugelassen.

Erstaunlicherweise kam es für die Kandidatur zur Kreistagswahl zu einer nochmaligen Veränderung der Listenbezeichnung. Das nehmen wir jedoch positiv auf. Denn sowohl für die Stadtratswahl als auch für die Kreistagswahl wird unsere jeweilige Kandidatenliste, zum einen auf beiden Wahlzetteln jeweils unter der Listennummer 18 zu finden sein wird, zum anderen die identische Bezeichnung „Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen (FWZ/FFW/BIT)“ tragen.

Wir freuen uns, wenn Ihre Stimmen dann den Weg zu einen oder mehreren unserer Kandidaten findet.

Do, 03.Apr.: Am gestrigen Abend beschäftigte sich der Hauptausschuss unter anderem mit der Beschlussvorlage der Verwaltung zum Entwurf einer Benutzungssatzung für die städtischen Spiel-, Ball- und Skaterplätze.

Der Diskussionsbedarf war groß. Zunächst versuchte die Verwaltung auf die Hinweise der Ortschaften hin, vergessene Spielplätze in den Ortschaften mit in die Satzung aufzunehmen. Dies sorgte bei den Stadträten für Verwirrung, da den nur mündlich vorgetragenen Spielplatzbezeichnungen nicht gefolgt werden konnte.

Kritisiert wurde ebenso der Umstand, dass die Vorlage im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales durch dessen Mitglieder nicht vorberaten wurde. Schließlich wäre dies der zuständige Ausschuss zur fachlichen Vorberatung gewesen. Die Verwaltung dagegen hatte dessen letzte Sitzung einfach ausfallen lassen mit der Begründung, es gäbe keinen Beratungsbedarf.

Von einzelnen Stadträten wurde auch die Regelung im Satzungsentwurf kritisiert, dass vereinzelte Spielplätze, insbesondere zwei am Stadtrand, mittelfristig durch die Stadt nichtmehr bewirtschaftet werden sollen.

Unser Schwerpunkt galt jedoch vielmehr der Frage der Ausgestaltung Der Nutzung. Der Entwurf der Satzung sieht vor, die Nutzung der Plätze nicht nur an bestimmte Verhaltensregeln zu knüpfen und Personengruppen vorzubehalten, sondern auch die zeitliche Nutzung zu beschränken. Dies soll mit Hinweisschildern auf den einzelnen Spielplätzen erreicht werden. Zuwiderhandlungen sollen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können.

Soweit die Theorie. Parktisch sehen wir, dass die Verunreinigungen und Beschädigungen der Spielplätze in den Abend- und Nachstunden von Bevölkerungsgruppen stattfinden, die bereits von Alter her, die Örtlichkeiten mit den Spielgeräten nicht zum sachgerechten Spielen verwenden. Solche Zuwiderhandlungen müssten jedoch nicht nur durch Dritte angezeigt werden, sondern von der Stadt Zeitz oder der Polizei dann auch verfolgt werden.

Soweit dies nicht bereits an der personellen Unterbesetzung scheitert, dürfte die Beitreibung eines gegen einen solchen Störer verhängten Bußgeldes wegen dessen Vermögensverhältnissen nicht erfolgreich sein. Kein Verbot ist sinnvoll, wenn ein Verstoß gegen selbiges nicht verfolgt und eine Strafe nicht effektiv vollstreckt wird bzw. volltreckt werden kann.

Die Kosten für die zusätzlichen Reinigungen oder Reparaturen werden vom Schädiger, soweit ermittelbar, damit nicht ersetzt verlangt werden können.

Aus unserer Sicht gibt es zum Schutz, der insbesondere von Kleinkindern und Ihren Eltern gern angenommen Spielplätzen nur die Möglichkeit der Einfriedung, die insbesondere in den Abend- und Nachstunden ein unbefugtes Betreten verhindert.

Und auch auf die Frage nach dem täglichen Ab- und Aufschließen, gibt es eine Antwort. Soweit dies die Stadtverwaltung nicht zu leisten vermag, werden gewiss Anwohner in Speilplatznähe eine Patenschaft übernehmen, um das rechtzeitige Aufschließen und abendlichen Abschließen zu erreich.

Im Ergebnis der Diskussion wurde die Vorlage zunächst durch mehrheitlichen Beschluss der Stadträte in die Verwaltung zurückverwiesen, um im nächsten Anlauf eine Vorberatung im Bildungsausschuss gewährleisten zu können. Warten wir diese ab. Von unserem Ziel sicherer und sauberer Spielplätze rücken wir daher nicht ab.

Am Mittwoch den 02.04.2014 um 17:00 Uhr ist im Friedenssaal des Rathauses zur Hauptausschusssitzung eingeladen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses haben sich mit einer nicht allzu kurzen Tagesordnung zu Fragen der Beseitigung von Hochwasserschäden, über die Benutzungssatzung für Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen, die Baumschusssatzung und zwei Beschlüssen zu Bebauungsplänen zu befassen.

Leider erfolgt die Präsentation zur Planung des Neubaues Turnhalle Elstervorstadt durch das Planungsbüro Metron ebenso nichtöffentlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit wie die Präsentation zur Planung der Außenanlage Kita „Kleine Strolche“ durch das Büro Trampenau, einem freien Landschaftsarchitekten. Warum hier schutzwürdige Interessen Einzelner der öffentlichen Behandlung entgegenstehen, bleibt wohl Geheimnis der Verwaltung.

Insbesondere zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen wird es breiten Beratungsbedarf geben. Der Jugendbeirat hat sich mit diesem Thema intensiv befasst und alle Spielplätze besucht. Streitige Auffassung gibt es insbesondere zu der Frage, ob das Einzäunen und nächtliche Abschließen die einzige Möglichkeit ist, eine unsachgemäße Nutzung, Verunreinigungen und Vandalismus entgegenzuwirken. Abgesehen von einer kurzen Unterbrechung ist die Hauptausschusssitzung öffentlich.

Ich kann Sie daher nur einladen, an selbiger teilzunehmen, um sich ein eigenes Bild vom aktuellen politischen Geschehen und den Problemen der Stadt Zeitz zu verschaffen.

Mo, 31.Mrz: Die zweite Hürde ist geschafft. Auch die Kandidatenliste für die Kreistagswahl steht und ist heute dem Kreiswahllieter übergeben worden. Mal sehen gegen wen wir mit unserer Liste im Wahlgebiet 5 antreten müssen?

Fr, 28.Mrz: Die Kandidatenliste für die Stadtratswahl ist beim Stadtwahllieter abgebeben. Naja eine Liste war es nicht nur. Vielmehr waren es über 160 Unterstützungsunterschriften, allesamt vom Einwohnermeldeamt unserer Stadt bestätigt, pro Kandidat je eine Zustimmungserklärung und amtlich bestätigte Wählberkeitsbescheinigung, sowie etliche ausgefüllte Formblätter.

Hoffen wir, dass alles passt und kein Komma falsch sitzt :-). Mal sehen, welche Nummer der Stadtwahlleiter unsere Liste zuteilen wird.

Im April stimmen wir über die neue Spielplatzkonzeption ab. Ihre Meinung interessiert uns. Was halten Sie davon. Wo fehlen ihnen Spielplätze in Zeitz?

Ein Besuch in Kaliningrad

Stadtrat Andreas Exler nahm am Stadtfest der Stadt Kaliningrad in Russland teil.

Vom 6.bis zum 9.Juli waren Andreas Exler und Siegfried Kutschik als Vertreter der Stadt Zeitz in Kaliningrad. Auf abgebildeten Foto ist die Übergabe des offiziellen Geschenkes zu sehen.

Während der vielen Gespräche hat Herr Exler versucht die im Jahr 2011 begonnene Schulpartnerschaft weiter auszubauen! Dazu erfolgte ein Gespräch mit der Direktorin des Gymnasium Nr.40 in Kaliningrad. Jetzt sind in Zeitz auch die Ferien bald vorbei, so dass Andreas Exler diese Partnerschaft mit dem Gymnasium „Geschwister Scholl“ in Zeitz fortführen kann.